Recht – Volldraht.de

Ist die BAMF der Türsteher für die Fascho-Verwaltung der National-Zionisten (NAZIS) ?

29. November 2025 / Recht / Kommentar verfassen

In dem beharrlichen Einsatz die ENTNAZIFIZIERUNG und Staatszugehörigkeit meiner Person und die meiner Familienangehörigen herzustellen, wird die willkürliche und kriminelle Abwehrhaltung der dafür zuständigen BRD-Institutionen nebst weisungsabhängiger Justiz brutal sichtbar. In diesem Kontext ist das Video über den jüdischen Zionisten Abraham Foxman vom 25. August 1998, USA zu Kenntnis zu nehmen. Link: https://t.me/Volldraht/31245 Dazu habe […]

Wie sich das Kammergericht als Sprachrohr der Exekutive bloßstellt

15. Oktober 2025 / Recht / Kommentar verfassen

via Fassadenkratzer „Das Kammergericht Berlin entpuppt sich in seiner Entscheidung vom 18.09.2025 (Az. 10 U 95/24), die dem Autor vorliegt, als Sprachrohr der Exekutive. Es treibt die Verengung des Meinungskorridors weiter voran und erschwert damit die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen.“ Mit diesen Sätzen leitet Dr. Manfred Kölsch, ehemals Vorsitzender Richter am Landgericht, seinen nachfolgenden Artikel ein, den

Die Luftnummer der BRD-Junta

20. Juni 2025 / Recht / Kommentar verfassen

ALR, HLKO, Selbstbestimmungsrecht

Grundsätzliches 1987 BVerfG. 77, 137: Das deutsche Volk ist seit dem 16.04.1871 Träger des Selbstbestimmungsrechts. Seit dem 23. Mai 1949 haben hier ausschließlich nur, das Völkerrecht, die HLKO, die Genfer Abkommen, die Verfassung 1871 (1848) die Boden und Menschenrechte auf Ewigkeit garantiert, sowie die S.H.A.E.F. – Gesetze. Private amerikanische Unternehmen dürfen deutschen Boden ohne Genehmigung der

Der Impf-Genozid – StA Neubrandenburg versteht es, „als unliebsam empfundene staatliche Maßnahmen“

27. Juni 2023 / Recht / Kommentar verfassen

An das Amtsgericht Neubrandenburg Friedrich-Engel-Ring 16-18 17033 Neubrandenburg Vorwort Die Korrespondenz erfolgt ohne Präjudiz einer Einlassung auf die juristische Person „Herrn Jörn Baumann“ und „Herr Baumann“ (coactus feci). In der Strafsache gegen Jörn Baumann wegen a) eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in

MV – Warum Polizisten nur Schafe sehen – Sei kein Schaf

19. Dezember 2021 / Recht / Kommentar verfassen

Am Samstag hatte ich mir den Schweriner Umzug angeschaut bzw. die abschließende Kundgebung am Berta-Klingberg-Platz und dort das Gespräch mit dem Veransaltungsleiter gesucht. Eine blitzsaubere Organisation mit einer gut besuchten Veranstaltung sowie ausreichend Polizisten, um den systemkritischen Charakter aufrecht erhalten zu können. Per Mikro und Lautsprecher wurde der übliche „Was wir nicht wollen“ Text verkündet und

Generalstaatsanwaltschaft Rostock stellt strafrechtliche Ermittlung gegen MP Schwesig und Minister ein

9. Oktober 2020 / Politik, Recht / Kommentar verfassen

Einwohnerantrag, Generalstaatsanwaltschaft, Rostock, Strafprozessordnung, Subsidiarität

Aufgrund des öffentliches Interesses, das die Belange des Gemeinwohls über die Individualinteressen stellt, veröffentlichen wir die Strafanzeige gegen die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und weitere Minister sowie die Antwort der Generalstaatsanwaltschaft. Aus Sicht der Generalstaatsanwaltschaft ergeben sich keine Anhaltspunkte für die Begehung einer Straftat und die Strafanzeige wird mit dem Verweis auf §152 StPo abgewiesen. Wir haben die Strafanzeige gegen