Allgemein

Juristische Person

1. Begriff Beim Begriff der j.n P. handelt es sich um einen wissenschaftlichen Kunstbegriff, mit dem höchst unterschiedliche, rechtlich erzeugte und daher nicht-menschliche Rechtssubjekte zusammenfassend bezeichnet werden. Die j. P. ist eine rechtswissenschaftliche Konstruktionsleistung des 19. Jh., sie ist weder eine soziale Realität noch eine Schöpfung des Gesetzes. Die Rechtsordnung stellt jedoch verschiedene Vereins-, Gesellschafts- und Körperschaftsformen zur […]

Corona-Haftung / Warum gab der 6. Senat seine Zuständigkeit (VI ZR 237/24) auf?

Warum gab der 6. Senat seine Zuständigkeit (VI ZR 237/24) auf?(Mit Juristen diskutiert) Der 6. Zivilsenat des BGH ist seit Jahrzehnten für Arzthaftungsrecht zuständig – also für Behandlungsfehler von Ärzten. Doch im Fall Coronaimpfungen (Az. BGH III ZR 180/24) gab der 6. Senat seine Zuständigkeit plötzlich an den 3. Senat ab, der eigentlich für Amtshaftung

Windkraft-Genehmigung gestoppt: NRW will 1.400 Windräder verhindern

Forst Praxis – Lena Oerke, Land&Forst am 05. Februar 2025  Nordrhein-Westfalen hat sein Landesplanungsgesetz geändert. Damit dürfen Windräder vielerorts für 6 Monate nicht genehmigt werden. Am Donnerstag hat der nordrhein-westfälische Landtag einen sechsmonatigen Genehmigungsstopp für Windkraftanlagen außerhalb von ausgewiesenen Windgebieten beschlossen. Betroffen von dieser Entscheidung sind 1.427 Windräder außerhalb der zukünftigen Vorranggebiete, für die laut

Klütz /Mecklenburg–Vorpommern in der Abwärtsspirale lobotomierter Vollidioten

Um den unterschiedlichen Wissenstand etwas auszugleichen, damit in Folge des Meinungsduetts nicht Äpfel mit Birnen verglichen werden und es in einer emotional geführten Dampfblase von Mißverständnissen endet, hier die grundlegenden Fakten. Liebe Klützer, ihr werdet nach Strich und Faden verarscht. Eine, der die unerquickliche Gesamtlage auslösende Bedingung der Gemeinde ist, das Impfen blöde macht, damit

Flaggen zeigen Dir den Weg in das Kriegsgebiet

Sie wollen wissen, warum es möglich ist Milliarden EUR in den Fleischwolf Ukraine zu senden und gleichzeitig werden die Gemeinden in der BRD in die Insolvenz getrieben ! Dann lernen Sie die verschiedenen Rechtskreise kennen, die durch die verschiedenen Flaggen gekennzeichnet sind. Und wo definieren Sie Ihre Rechtsposition auf dem Spielfeld? Meine Meinung, Ihre Entscheidung

Es ist ein Genozid per Spritze

Unter Eid vor dem Senatsausschuss bestätigt Dr. Robert Sullivan: „Die mRNA-Technologie ist kein Impfstoff, sondern eine experimentelle Plattform zur genetischen Veränderung…“ Quelle: (https://x.com/MorganC000/status/1969900841537520100?t=EKu5bePi6mNWGkfYB9SRCA&s=35)Sophia Dahl (https://x.com/sophiadahl1/status/1969323548624789865?t=AFo_GQ7Bp93ECEuXOrKHwA&s=35) Über Telegram 👉 @LegitimNews

BRD im Endspiel _ Bürgermeister in der Pflicht _ Rechtsgrundlagen

Das Machtspiel um die besten „sanktionslosen“ Fressplätze an den preußisch / deutschen Trögen der Wertschöpfung durch die jüdisch zionistischen Banden von Logen, Sekten Kirchen und politischen Mandatsträgern nähert sich dem Kippunkt. Ab Landtagsebene ist es hauptsächlich die Aufgabe des Militärs, die notwendigen Korrekturen unter Maßgabe der strafrechtlichen Rahmenbedingungen von Militärrecht u.a., wie S.H.A.E.F.; S.M.A.D.; HLKO

Den gordischen Knoten der satanischen Verwerfungen im gigantischen Kriegsverbrechen „BRD“ lösen!?

Vorweg, der gordische Knoten, ein über 100 Jahre aufgebautes Trugbild aus Verträgen, die in sich den Betrug ständig vertieften, hat den Bezug zur Wahrheit, einer Realität die wir nicht mehr kennengelernt haben und schon gar nicht von der heutigen Jugend erfasst werden kann, der ist verloren gegangen bzw. soweit fragmentiert, das wir aus logischen Ansätzen

Der große Erfolg der Taliban bei der Ausrottung des Opiums wirft die Frage auf, was wir ununterbrochen getan haben

Die Taliban-Regierung in Afghanistan – dem Land, das bis vor kurzem 90 % des weltweiten Heroins produzierte – hat den Opiumanbau im ganzen Land drastisch reduziert. Westliche Quellen sprechen von einem Rückgang von bis zu 99 % in einigen Provinzen. Dies wirft ernste Fragen über die Ernsthaftigkeit der US-Drogenbekämpfungsbemühungen in diesem Land in den letzten

Die Eliten zerfallen und formieren sich neu – Das Gebiet der BRD wird erneut zur Beute

Je näher der Kollaps der Wirtschaft rückt, umso deutlicher werden die Strukturen des alten Ausbeutungssystems „BRD“.  Genauso wie um die Vorherrschaft des neues Ausbeutungssystems gekämpft wird, ohne das einer der bösartig kriminellen Tätergruppierungen zur Verantwortung gezogen wird. Vorläufig noch nicht, denn wer ohne Schuld ist werfe den ersten Stein und es wirft (noch) keiner. Die

Genozid – Strafantrag/Strafanzeige wg. des Verdachts Körperverletzung mit Todesfolge (§ 227 StGB) und der fahrlässigen Tötung (§ 222 StGB)

Der grausame Tod eines Impfopfers aus dem Bekanntenkreis, führt jetzt zur Strafantragsstellung und aufgrund des starken öffentlichen Interesses zum Genozid zur Veröffentlichung.   Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht Kiel Heß, Birgit in der Funktion Leitende Oberstaatsanwältin bei dem Landgericht Kiel Schützenwall 31- 3524114 Kiel Betr:   Strafantrag/Strafanzeige wg. des Verdachts Körperverletzung mit Todesfolge (§ 227 Strafgesetzbuch StGB) und derfahrlässigen Tötung (§ 222 StGB). Strafantrag /

Die Folgen des Verrats durch die Bürgermeister – EU-Dominanz ohne Legitimation – BRD-Okkupanten-Terror mit Scheinargumentation der „Volksverhetzung“ – Enteignung des Besitzes

Der Corona-Popanz mit dem Masken-Tamtam läuft aus und wird nur noch für die vollblöden Hypochonder am Laufen gehalten. Die nächste Stufe ist der Wechsel in die EU-“Rechtsgebung“, ein selbstherrlicher Akt des Terrorismus.  Jetzt wird deutlich, daß der klare Menschenverstand in der Massenlenkung aufgegeben worden ist. Jeder der meint, seinen Unmut über die politische-, soziale-, gesellschaftliche-Situation

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