Grundsätzliches
1987 BVerfG. 77, 137: Das deutsche Volk ist seit dem 16.04.1871 Träger des Selbstbestimmungsrechts.
Seit dem 23. Mai 1949 haben hier ausschließlich nur, das Völkerrecht, die HLKO, die Genfer Abkommen, die Verfassung 1871 (1848) die Boden und Menschenrechte auf Ewigkeit garantiert, sowie die S.H.A.E.F. – Gesetze. Private amerikanische Unternehmen dürfen deutschen Boden ohne Genehmigung der zuständigen Militärregierung nicht betreten, damit handeln alle Ämter und Behörden in Deutschland, illegal und kriminell.
Und jetzt der Nackenschlag für die beratungsresistenten kommunalen Intelligenzbestien der BRD-Verwaltung.
So unglaublich es klingt, hier trudeln ständig Forderungen und Vollstreckungsankündigungen von Amtsvorstehern, Finanzämtern und anderen Realitätsverweigern ein, obwohl der Mandatsentzug bekannt ist, die Anmeldung am Wohnsitz ohne Anhangsverträge erfolgte, die Preußische Staatsangehörigkeit festgestellt wurde und die aktuelle Rechtslage eindeutig mitgeteilt wurde.
Fazit: Die Impfung wirkt, das Gehirn wird zu Brei.
Die BRD-Verwaltungsangestellten handeln in voller privater Haftung. Um diesen Umstand so lange wie möglich Aufrecht zu halten, erhalten sie unverhältnismäßige Boni, Soldzahlungen, denn ihre Tätigkeit „Ich handel nur nach Anweisung“ ist der Kit des Faschismus.
Da dieses Ausbeutungssystem gigantische Schulden bei den Gläubiger hat, und ich bin einer davon, wie übrigens auch alle BRD-Verwaltungsangestellten, wird alles daran gesetzt diese Gläubiger zu beseitigen.
In der lustigsten Form sind ist es die BRD-Verwaltungsangestellten, die jeder für sich nur Anweisungen ausführen und Existenzen vernichten. In der unlustigsten Form ist es der Krieg, der zur Gläubigerbeseitigung und Gewinnmaximierung genutzt wird.
Die hinterfotzigste Form ist aber die massenhafte Vergiftung per Gen-Spritze, die aus dem Hirn einen Brei und aus dem Immunsystem ein Minenfeld macht, so dass ca. 98% der im Kadavergehorsam kontaminierten BRD-Sachbearbeiter sich selbst in das demente Siechtum bis zur Totalversagen der inneren Organe spritzen lassen haben.
Bilanztechnisch ist das eine Meisterleistung einer ethisch entarteten Euthanasie-Agenda zur Gläubigerbeseitigung.
Und aus diesem diffusen Nebel der Grenzdebilität heraus wird die Kommunikation, trotz eindeutiger Sachlage mit den BRD-Verwaltungsangestellten immer schwieriger, die haben anscheinend einen Dauerbrummton im Kopf.
UN-Länderliste
Fakt ist,
offiziell hat Herr Genscher hat am 03.10.1990 die BRD aus der UN-Mitgliedsliste gestrichen und dafür den neuen Besatzer des deutschen Reiches, Deutschland/Germany eingetragen! Die FIRMA Deutschland/Germany AG wurde im Jahr 2018, nach 5 jährigem Insolvenzverfahren, aus dem Unternehmensregister in DELAWARE gelöscht !
Heute steht „Germany“ im Unternehmensregister von Arizona mit der Handelsregisternummer : L18846507 AZ mit dem registrierten Vertreter „James B Germany“, also vermutlich Herr James Baker.
Im Juni 2006 urteilte der internationale Straf-Gerichts-Hof für Menschenrechte in Den Haag über die Feststellungsklage von Herrn Mustafa Selim Sürmeli aus Stade, das die Bundesrepublik Deutschland als Staat nicht existiert, kein Staatsgebiet und kein Staatsvolk hat!
Aus der Körperschaft „Bundesrepublik Deutschland“ wurde die Körperschaft „Deutschland“.
Wenn die Bundesrepublik Deutschland ihre Hoheitsrechte auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 beschränkt hatte…
BVerfGE zum Grundgesetz: (Private Versicherungs- Handlungs- Verwaltungsvorschrift)
In der BRD gibt es kein Geltungsbereich mehr (Wegfall Art. 23 „Geltungsbereich“ am 17.07.1990 bzw. rechtswidrig mit den „Europa-Artikel“ überschrieben) „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft.“
(BVerfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338, 363))
dann ist das Grundgesetz am 17.07.1990 mit dem Wegfall des Geltungsbereiches erloschen.
„WANN IST EIN GESETZ UNGÜLTIG?
Jedes Gesetz muss einen Geltungsbereich haben, sonst gilt es nicht. Diese wichtige Regel ist ausnahmslos. Das hat sogar die Firma Bundesverwaltungsgericht eindeutig mitgeteilt: „Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
Hier das Aktenzeichen dieser Aussage: BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147.
Fakt ist, dass die wichtigsten Gesetze keinen Geltungsbereich haben, denn diese wurden gestrichen.
Die Einführungsgesetze (Vorschaltgesetze) wurden in den Jahren 2006/2007 abgeschafft. In diesen Einführungsgesetzen befanden sich allerdings die Geltungsbereiche.
Die Abschaffung der Einführungsgesetze führte also zum Verlust der Geltungsbereiche. Gesetze ohne Nennung von Geltungsbereichen gelten allerdings nirgendwo und sind somit ungültig.“
Damit wird auch der kausale Zusammenhang zu der Erklärung des Niedersächsischen Justizministers eindeutig:
Die Länder sind dem Grundgesetz und dem Völkerrecht nicht beigetreten. (Die Bundesländer konnten nicht beitreten)
Gemäß der Erklärung des Nds. Justizministeriums in (Dokument 1001 I-202.45) vom 19.01.2017 n.Chr. wird in der Jurisdiktion
• Rechtsprechung ohne Rechtfähigkeit,
• Prozesse ohne Prozessfähigkeit,
• Klagen ohne Klageberechtigung und Klagebefugnis,
• Schäden ohne Haftbarkeit mit anonymer UN-Verantwortung fingiert und
• Völkerrecht ohne Zuständigkeit gegen die Verfassungsordnung verleumdet.
und diese Handlungen sind strafbar sowie jeder Verwaltungsakt und die Folgen daraus sind privat, und stehen unter privater, persönlicher Haftung, weil die Bundesländer dem Grundgesetz und dem Völkerrecht nicht beigetreten sind, was per se bei einem erloschenen Grundgesetz faktisch unmöglich ist.
Diese Tatsache wurde nicht mit der Bevölkerung kommuniziert, das ist eine vertrauensauflösende Täuschung der Bevölkerung. Das ist hochgradig kriminell und offenbart den niederen Charakter der Politischen Kaste.
Jetzt hängen die Gemeinden mit ihren BRD-Verwaltungsinstitutionen abgekoppelt im Nirwana der Staatssimulationen. Abgekoppelt von den Bundesländern, die keine hoheitlichen Rechte oder Befugnisse haben. Aus dem Grund mußten sich alle BRD-Institutionen ab 2006 in DE (US-Delaware) als Firmen anmelden.
Ein besonders krasses Beispiel ist Templin in Brandenburg.
Ab diesem Zeitraum von 2006 , wurde von einem Schweriner AfD-Landtagsabgeordneten bestätigt das keine Unterschriften mehr geleistet wurden. Es fiel ihm auf, als er aufgefordert wurde die rechtsfähigen Unterschriften zur ersten Corona-Verordnung der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern nachzuweisen.
Gemäß Bundesverfassungsgericht in BVerfGE 1 BvR 1766/2015 besitzt das Land SCHLESWIG-HOLSTEIN keine Grundrechtbefugnis und keine Grundrechtberechtigung. Somit verfügt kein sog. Bundesland über irgendwelche Grundrechtberechtigungen oder Grundrechtbefugnisse. (Kein öffentliches Recht / keine Anwendung von Gesetzen.)
Keines der sogenannten Bundesländer ist am 14.10.1990 dem Grundgesetz und dem Völkerrecht beigetreten.
Somit können weder Berechtigungen noch Befugnisse zum GG („Verfassung“) vorhanden sein. Die sog. Bundesländer sind einem nicht existenten Rundfunk- Staatsvertrag beigetreten. (Hier handelt es sich um das private Grundgesetz der BRiD ohne Rechte und Befugnisse)
Man achte auf die Details.
Die „Bundesrepublik Deutschland“ (BRD) und die „Bundesrepublik in Deutschland“ (BRiD) sind nicht identisch.
Die BRiD hat seit dem 18.07.1990 keinen Verwaltungsauftrag der Alliierten mehr.
• 5 Telemediengesetz und § 55 Abs. 1 des Staatsvertrages über Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag – RStV):
Diese Tatsache wird auch bestätigt in der Feststellung des juristischen Bundesverfassungsgerichtes, denn in der öffentlichen Verfassungs- Ordnung gilt in BVerfGE 1 BvR 1766/2015 juristische Personen im öffentlichen Recht (GR) haben keine Grundrechtberechtigung, sondern sind Grundrecht verpflichtet, wenn sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen (Grundrecht = öffentliche Ordnung).
Für juristische Personen des öffentlichen Rechts gelten die Grundrechte grundsätzlich nicht.
Juristische Personen des privaten Recht haben keine Grundrechtberechtigung, wenn sie von der öffentlichen Hand gehalten oder beherrscht werden, denn nach der Konfusion – und Durchscheinargumentation können Fiktionsfiktionfiguren gemäß morituri te salutant gemäß acta iure imperii (Recht) ohne ius gentium (ohne Transzendenzbezug) in ultra vires (Öffentlichkeit) nicht Grundrecht verpflichtet und gleichzeitig Grundrecht berechtigt sein oder – mehr Rechte übertragen als sie selbst besitzen.
Die Grundrechtsfähigkeit einer juristischen Person des öffentlichen Rechts ist grundsätzlich dann zu verneinen, wenn diese öffentliche Aufgaben wahrnimmt!
Gleiches gilt für juristische Personen des Privatrechts, die von der öffentlichen Hand gehalten oder beherrscht werden.
Die BRiD-Gerichte, sonstige Beamte und Mitarbeiter sind allesamt nicht grundrechtefähig und somit auch nicht prozessfähig.
Eine juristische Person ohne jegliches Grundrecht ist nicht grundbuch-, recht-, geschäfts-, handlungs-, delikt-, insolvenz-, vertrag- oder prozessfähig, sondern ausnahmslos nur schuldfähig!
Deshalb gibt es von den Landesregierungen nur noch Anweisungen an die Gemeinden, so das die Gemeindeverwaltungen mit der Umsetzung der Anweisungen in der vollen privaten Haftung handeln.
Die Bürgermeister sind von der BRD-Junta gefickt worden, sie werden locker als Kollateralschaden verheizt. Gratulation, zum Status eines bereits abgeschriebenen Vasallen. Auch aus dem Grunde ist die letzte Bundestagswahl ein Witz, die Vollbleppos im Bundestag haben keinen rechtlich gültigen Bezug zu den Gemeinden und es sind alles US-Firmen die auf preußischen Boden illegal sind.
Und jetzt wird es gruselig, die mit den Sachverhalt konfrontierten BRiD-Verwaltungsangestellten sitzen so tief im Nebel ihrer kognitiven Dissonanz das Antworten wie „Ach das Bundesverfassungsgericht“ einem schier den Unterkiefer runterfallen lassen, da geht nichts mehr, wobei die freundliche Nachfrage „ob das Hirn auf Dauerbelüftung gestellt wurde“ umgehend als Drohung interpretiert wird (Schenkelklopfer).
Extra für den Intelligenzquotienten der Sachbearbeiter wurde der Spruch „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig“ erfunden, damit die ihre beide IQ-Glasmurmeln im Oberstübchen auch nicht der Summe von Widersprüchen ihrer Tätigkeit überlasten müßen.
Anstatt jetzt das Hirn einzuschalten, ruft der Bürgermeister den Landrat oder die Staatskanzlei an, die feixen sich eins über den depperten Bürgermeister und schicken ihm einen Karton mit druckfrischen „Hilf, was mach ich, ein Reichsbürger steht vor mir?“-Magazinen für seine gleichfalls depperten Angestellten. Ihm, dem dem depperten Gemeindekönig flüstern sie die Mär vom „EU-Recht“ ins Ohr, das in Wirklichkeit das Märchen vom „Des Königs neue Kleider“ spielt, das sagt ihm nur der „Reichsbürger“.
Der Bürgermeister hätte die Unterschrift unter der Anweisung einfordern können, wird diese ihm verweigert, kann er nun die richtigen Schlüsse zu seiner Haftung in dieser Anweisung ziehen.
Stattdessen wird die Kommunikation verweigert, die dringend benötigte rechtliche Klarstellung findet nicht statt und ohne auf die Fragen einzugehen, werden die Zwangsmaßnahmen weiter betrieben. Die rechtliche Klarstellung wird auf die Gerichte ausgelagert, die sich wiederum im Rechtsbankrott einer weisungsabhängigen Justiz befinden und so schließt sich der Fascho-Kreis der Hochverräter.
Es bedarf einer Aufklärung in den Gemeinden durch die Bürger selbst, es muß bekannt gemacht werden, so dass der Bürgermeister und seine Vasallen sich nur noch im Dunkeln sich in das und aus dem Rathaus trauen sowie die Finanzbeamten sich eiserne Halskrausen beim Hin- Rückweg zum Finanzamtes anlegen, um auf Rettung zu hoffen, die nie kommen wird, falls sie als „freiwillige“ Kandidaten für das Freilufttrocknungsverfahren an der Strassenlaterne ausgewählt werden.
Denn wenn die o. g. Interpretation des gültigen und geltenden Rechts nicht widerlegt wird, so ist diese Zutreffend und das bedeutet, das auf dem preußischen Gebiet die mafiösen Banden der BRD-Junta ihr Unwesen treiben, täuschen, betrügen, rauben und morden.
Es ist eine Luftnummer, kein Recht, keine Befugnis, kein Mandat – Es besteht keine Zahlungsverpflichtung, nur die verpflichtung zum Widerstand
